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AGB für Verträge mit Kaufleuten, AGB für Verträge mit
Verbrauchern, Garantiebedingungen für HEDRON Homeinfotainment, Inhaber
Nicolai Domarkas.
A Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge mit Unternehmern und
Kaufleuten
1.
Allgemeines
Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für
Rechtsgeschäfte von HEDRON, Nicolai Domarkas, Am Salzmannsgraben 2a,
78333 Stockach (im Folgenden HEDRON genannt) mit Unternehmern im Sinne
des § 14 BGB, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Andere
Bedingungen als diese, z.B. Einkaufsbedingungen des Käufers, gelten
nicht, auch wenn Sie nicht ausdrücklich von uns zurückgewiesen werden.
Mit Annahme der Ware verzichtet der Käufer auf die Geltendmachung seiner
eigenen Einkaufsbedingungen. Mündliche Abreden oder Zusicherungen sind
ohne unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung unwirksam.
2.
Angebote, Bestellung und Lieferung
a.
Unsere Angebote sind freibleibend.
b.
Lieferfristen werden von uns nach bestem Ermessen angegeben. Diese sind
Schätzungen und nicht garantiert, wir werden uns jedoch um ihre
Einhaltung bemühen. Bei Ereignissen höherer Gewalt wie
Betriebsstörungen, Streik, Personalmangel, Energie- oder Rohstoffmangel
oder bei uns nicht zu vertretenden Ereignissen verschiebt sich das
Lieferdatum um die Dauer der Störungsauswirkungen. Der Käufer ist nicht
berechtigt, Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen
Lieferverzögerungen oder Nichterfüllung gegen uns geltend zu machen, es
sei denn, uns trifft grobe Fahrlässigkeit.
c.
Falls uns eine Vertragserfüllung aus den in 2.b. aufgeführten Gründen
teilweise oder ganz unmöglich wird, so werden wir von der Lieferpflicht
frei.
d.
Sollte sich der Liefertermin verzögern oder dieser gefährdet sein,
werden wir, sobald uns dies bekannt ist, dem Käufer dies zeitnah nach
Bekanntwerden mitteilen.
e.
Wir sind zu Teillieferungen sowie der Berechnung von Teilleistungen
berechtigt.
f.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug bei einer früheren Lieferung,
so sind wir berechtigt, aktuelle Lieferungen zurück zu halten ohne der
Verpflichtung zum Ersatz eines möglicherweise entstehenden Schadens.
g.
Mit Ihrer Bestellung bieten Sie uns gegenüber den Kauf der in der
Bestellung aufgeführten Produkte und/oder Dienstleistungen an, die Sie
basierend auf unseren Geschäftsbedingungen ausgewählt haben. Diese
Bestellung erfordert zum Zustandekommen eines Vertrages die Annahme
durch HEDRON. Erst wenn HEDRON die Verfügbarkeit der betreffenden
Produkte und/oder Dienstleistungen geprüft hat, kann eine die Bestellung
angenommen werden. Sofern HEDRON per Annahme die Bestellung nicht
bestätigt hat, sind wir nicht verpflichtet, Produkte oder
Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen.
h.
Angaben, die in unseren Prospekten, sonstigen schriftlichen
Werbematerialien und auf den HEDRON Websites enthalten sind, stellen
kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung an Sie zur
Bestellung dar. Dasselbe gilt für solche Angaben durch unsere
Mitarbeiter.
3.
Preise
Die Berechnung erfolgt zu den in der jeweiligen Bestellung aufgeführten
Preisen (Nettopreise zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen
Höhe).
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten,
ohne Installation, ohne Schulung und ohne sonstige Nebenleistungen,
soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Zusatzleistungen werden
jeweils gemäß Vereinbarung bzw. Preisliste abgerechnet.
4.
Zahlungsbedingungen
a.
Zahlungen gelten gemäß der jeweiligen Vereinbarung per Bestellung. Bei
Überschreitung des Zahlungsziels kommt der Käufer ohne Mahnung in
Verzug.
b.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
c.
Für den Fall des Zahlungsverzugs durch den Käufer sind wir berechtigt,
die gesamte Forderung als sofort fällig zu stellen.
d.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur
berechtigt - auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht
werden - wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind
und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sämtliche Zahlungen
werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet.
5.
Versand
Der Versand erfolgt durch einen Spediteur unserer Wahl, sofern keine
anderslautende schriftliche Vereinbarung besteht. Die Gefahr geht an den
Käufer über, sobald die Ware unser Werk verlässt. Der Käufer hat sowohl
eventuell festgestellte als auch offensichtliche Transportschäden beim
Spediteur unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch uns
mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.
6.
Eigentumsvorbehalt
a.
HEDRON behält sich bis zur vollständigen Zahlung aller in der Rechnung
angegebenen Produkte das uneingeschränkte Eigentumsrecht an den
Produkten vor. Für den Fall, dass Zahlungen nicht bei Fälligkeit
geleistet werden, behält sich HEDRON vor, dem Kunden den Weiterverkauf
oder Handel mit den Produkten zu verbieten.
b.
Bei Übersicherung unserer Forderungen mit mehr als 20% werden wir auf
Anforderung des Käufers die übersteigenden Sicherheiten freigeben.
c.
Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb
veräußern, entweder unter Eigentumsvorbehalt oder gegen sofortige
Zahlung. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder die
Sicherungsübereignung, sind ihm nicht gestattet.
d.
Der Käufer tritt uns bereits jetzt alle Forderungen und Sicherungsrechte
ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen
Dritte erwachsen, gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach
Verarbeitung weiterveräußert wird. Wir nehmen die Abtretung an. Wird die
Vorbehaltsware mit anderen Waren, die uns nicht gehören,
weiterveräußert, gilt die Vorausabtretung nur in Höhe des
Rechnungswertes unserer Ware.
e.
Es ist dem Käufer untersagt, mit seinen Abnehmern oder einem Dritten
Abreden zu treffen, welche unsere Rechte in irgendeiner Weise
ausschließen oder beeinträchtigen könnten. Dies gilt insbesondere für
die Vereinbarung eines Abtretungsverbots.
f.
Gerät der Käufer uns gegenüber in Zahlungsrückstand, so sind wir
berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen und zu diesem Zweck die
Geschäftsräume des Käufers zu betreten.
g.
Unabhängig von der Zahlung verbleibt das Eigentumsrecht an der Software,
die in den Produkten integriert ist, einen Teil derselben bildet, in
Verbindung mit Ihr steht oder mitgeliefert wird, bei HEDRON oder dem
betreffenden Lizenzgeber.
7.
Mängelhaftung und Schadenersatz
a.
Unsere Lieferungen sind unmittelbar nach Empfang auf deren
Ordnunsmäßigkeit im Hinblick auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte
Eigenschaften zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie
etwaige Mängel können nur innerhalb von einer Woche beanstandet werden.
Andernfalls gilt die Ware als vertragsgerecht geliefert.
b.
Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Käufer unserer
Aufforderung auf Rücksendung des beanstandeten Produkts nicht umgehend
nachkommt.
c.
Die beanstandete Ware muss in fachgerechter Verpackung an uns gesendet
werden.
d.
Bei berechtigter Beanstandung erfolgt nach unserer Wahl die
Nachbesserung fehlerhafter Ware oder eine Ersatzlieferung. Sollte die
Instandsetzung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Käufer nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des
Vertrages verlangen. Eine weitergehende Haftung – insbesondere für
Schäden, die nicht am gelieferten Produkt selbst entstanden sind – ist
ausgeschlossen.
e.
Durch die Instandsetzung der gelieferten Ware werden die ursprünglichen
Gewährleistungsfristen nicht unterbrochen.
f.
Wird die von uns gelieferte Ware oder erbrachte Leistung auf Verlangen
des Käufers untersucht und zeigt sich hierbei ein von uns zu
vertretender Mangel der Ware oder Leistung nicht, hat der Käufer die uns
hierdurch sowie durch etwaige Arbeiten an dem Lieferungs- und
Leistungsgegenstand entstandenen Aufwendungen zu ersetzen.
g.
Schadenersatzansprüche des Käufers gegen uns sind ausgeschlossen,
unabhängig aus welchem Rechtsgrund. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach
dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen der groben Fahrlässigkeit, des
Vorsatzes, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz
für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.
Supportarbeiten, Reparaturen,
Instandsetzungen
a.
Falls kein Mängelbericht vorliegt, erfolgt eine Reparatur oder
Instandsetzung ohne Gewähr.
b.
Sollte die Reparatur oder Instandsetzung mangelhaft erfolgt sein, so
sind offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von einer Woche nach
Zugang der Ware zu beanstanden
c.
Erwirbt der Käufer ein Produkt mit Fernwartungszugang, so muss dieser
Zugang durch den Käufer für erforderliche Supportarbeiten HEDRON zur
Verfügung gestellt werden, um für alle Parteien unnötige Kosten für
Versand und Handling zu vermeiden. Andernfalls hat der Käufer in jedem
Fall die Versandkosten (Hin- und Rücksendung) und Handlingskosten von
HEDRON zu tragen.
9.
Änderungen von Produktinformationen
und Produktverfügbarkeit
HEDRON ist berechtigt, Produkte ebenso wie Dienstleistungen jederzeit zu
aktualisieren, zu überarbeiten oder einzustellen. HEDRON kann die Preise
der Produkte oder Dienstleistungen, die auf den HEDRON Websites
aufgeführt sind, jederzeit abändern. Irrtümer bei Preisen und
technischen Informationen sind vorbehalten.
10.
Software Lizenzen
Die gesamte Software, einschließlich der bereits in den
Hardwareprodukten vorinstallierten Software, wird nicht verkauft,
sondern im Rahmen einer Lizenzvereinbarung zur Nutzung überlassen. Die
Lizenzvergabe erfolgt entweder durch HEDRON oder den betreffenden
Eigentümer der Software entsprechend der Lizenzvereinbarung über die
Nutzung der Software durch den Endkunden oder sonstigen Bedingungen,
die an die Software und/oder das Produkt bzw. die Dienstleistung
geknüpft sind. Die Software darf weder zerlegt, dekompiliert,
rückentwickelt, mit anderer Software gemischt oder verbunden, kopiert,
umcodiert, angepasst, abgewandelt oder verändert werden (außer dies ist
nach geltendem Recht ausdrücklich gestattet), noch darf sie in
irgendeiner Form vertrieben werden. Sollten keine ausdrücklichen
Software-Lizenzbedingungen mitgeliefert werden, wird die Softwarelizenz
auf nicht-exklusiver und nicht-übertragbarer Basis an einen einzigen
Nutzer erteilt und darf nur in Verbindung mit dem Begleitprodukt
verwendet werden.
11.
Weiterverkauf
Der Käufer ist verpflichtet, sich beim Vertrieb unserer Produkte aller
Handlungen zu enthalten, die im Rahmen der gültigen Gesetze als unlauter
angesehen werden können.
12.
Ausfuhrkontrolle
Produkte, für die Ihnen gemäß diesen Geschäftsbedingungen eine Lizenz
erteilt wird oder die gemäß diesen Geschäftsbedingungen an Sie verkauft
werden, unterliegen möglicherweise den Ausfuhrkontrollgesetzen und
–verordnungen der unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten, u.a. insbesondere
der Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes. Dies erkennen Sie an. Sie
bestätigen, dass Sie in diesem Fall davon absehen, die Produkte unter
Verletzung solcher Gesetze auszuführen bzw. wiederauszuführen.
13.
Änderungen Geschäftsbedingungen und
Internet-Seiten
HEDRON ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit ohne
vorherige Ankündigung zu ändern. HEDRON kann Änderungen seiner
Internet-Seiten, der Geschäftsbedingungen oder sonstiger Informationen
durch die Anzeige entsprechender Mitteilungen angeben oder auch einfach
im Text der jeweiligen HEDRON Internet-Seite vornehmen. Verträge, die
auf der Grundlage vorheriger Geschäftsbedingungen abgeschlossen wurden,
bleiben jedoch unberührt. Vertragsinhalt werden die zum Zeitpunkt der
Absendung der Bestellung geltenden Geschäftsbedingungen.
Obwohl HEDRON auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen
(z.B. auf Websites, Prospekten) achtet, könnten sie Fehler,
Ungenauigkeiten oder falsche Preise enthalten. Für hieraus entstehende
Schäden übernimmt HEDRON keine Haftung. Hiervon unberührt bleibt die
Haftung für fehlerhafte Angaben über die Beschaffenheit der Produkte und
Dienstleistungen, die für die Kaufentscheidung maßgeblich waren. HEDRON
und Drittlieferanten sind berechtigt, an den Produkten,
Dienstleistungen, Serviceprogrammen, Preisen und sonstigen auf den
HEDRON Internet-Seiten veröffentlichten Angaben jederzeit Verbesserungen
und/oder Veränderungen vorzunehmen. Die HEDRON Websites werden in
regelmäßigen Abständen verändert.
14.
Wirksamkeit
Falls nach einem geltenden Gesetz oder einer Verordnung eine oder
mehrere dieser Geschäftsbedingungen in irgendeiner Hinsicht ganz oder
teilweise rechtswidrig, ungültig oder verboten sein sollten oder sie
nach einem geltenden Recht oder Verordnung einer Gerichtsbarkeit, eines
Landes oder in Bezug auf einen bestimmten Personenkreis ganz oder
teilweise für rechtswidrig befunden werden, so sind solche Bestimmungen
oder Teile nicht als Bestandteil des Vertrages anzusehen. Die
Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Vollstreckbarkeit der übrigen
Bestimmungen bzw. Teile der betreffenden Bestimmungen wird in Bezug auf
diese Gerichtsbarkeit, dieses Land oder diesen Personenkreis davon in
keiner Weise berührt oder beeinträchtigt. Die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit
oder Vollstreckbarkeit derartiger Bestimmungen nach den geltenden
Gesetzen einer jeden anderen Gerichtsbarkeit, eines jeden anderen Landes
oder Personenkreises wird davon in keiner Weise berührt oder
beeinträchtigt.
15.
Erfüllungsort und Gerichtsstand,
Teilnichtigkeit
a.
Ist der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der
Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland oder verlegt der Käufer nach Vertragsabschluss seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb des Gebietes der
Bundesrepublik Deutschland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist
Gerichtsstand und Erfüllungsort 78333 Stockach.
b.
Für die vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen
über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
B Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Verträge mit Verbrauchern
1.
Allgemeines
Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für
Rechtsgeschäfte von HEDRON oder Nicos-EDV_Dienst, jeweils Nicolai
Domarkas, Am Salzmannsgraben 2a, 78333 Stockach (im Folgenden
Hedron/Nicos genannt) mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, d. h. mit
Personen, die zu einem Zwecke, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann,
Rechtsgeschäfte mit uns abschließen.
2.
Angebote, Bestellung und Lieferung
a.
Unsere Angebote sind freibleibend.
b.
Lieferfristen werden von uns nach bestem Ermessen angegeben. Diese sind
Schätzungen und nicht garantiert, wir werden uns jedoch um ihre
Einhaltung bemühen. Bei Ereignissen höherer Gewalt wie
Betriebsstörungen, Streik, Personalmangel, Energie- oder Rohstoffmangel
oder bei uns nicht zu vertretenden Ereignissen verschiebt sich das
Lieferdatum um die Dauer der Störungsauswirkungen. Der Käufer ist nicht
berechtigt, Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen
Lieferverzögerungen oder Nichterfüllung gegen uns geltend zu machen, es
sei denn, uns trifft grobe Fahrlässigkeit.
c.
Falls uns eine Vertragserfüllung aus den in 2.b. aufgeführten Gründen
teilweise oder ganz unmöglich wird, so werden wir von der Lieferpflicht
frei.
d.
Sollte sich der Liefertermin verzögern oder dieser gefährdet sein,
werden wir, sobald uns dies bekannt ist, dem Käufer dies zeitnah nach
Bekanntwerden mitteilen.
e.
Wir sind zu Teillieferungen sowie der Berechnung von Teilleistungen
berechtigt.
f.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug bei einer früheren Lieferung,
so sind wir berechtigt, aktuelle Lieferungen zurück zu halten ohne der
Verpflichtung zum Ersatz eines möglicherweise entstehenden Schadens.
g.
Mit Ihrer Bestellung bieten Sie uns gegenüber den Kauf der in der
Bestellung aufgeführten Produkte und/oder Dienstleistungen an, die Sie
basierend auf unseren Geschäftsbedingungen ausgewählt haben. Diese
Bestellung erfordert zum Zustandekommen eines Vertrages die Annahme
durch HEDRON. Erst wenn HEDRON die Verfügbarkeit der betreffenden
Produkte und/oder Dienstleistungen geprüft hat, kann eine die Bestellung
angenommen werden. Sofern HEDRON per Annahme die Bestellung nicht
bestätigt hat, sind wir nicht verpflichtet, Produkte oder
Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen.
h.
Angaben, die in unseren Prospekten, sonstigen schriftlichen
Werbematerialien und auf den HEDRON Websites enthalten sind, stellen
kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung an Sie zur
Bestellung dar. Dasselbe gilt für solche Angaben durch unsere
Mitarbeiter.
3.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher gemäß § 13 BGB – Widerrufsrecht bei
Fernabsatzverträgen
Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein
Widerrufsrecht zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist
in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen
gegenüber dem Unternehmer zu erklären. Die Frist beginnt mit Erhalt der
Ware, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Rücksendung. Rücksendungen sind zu richten an:
HEDRON, Nicolai Domarkas, Am Salzmannsgraben 2a, 78333 Stockach. Der
Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kaufpreis der
zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu
erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der
Ware zurückzuführen. Bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt
oder angepasst wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
4.
Preise
Die Berechnung erfolgt zu den in der jeweiligen Bestellung aufgeführten
Preisen (Nettopreise zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen
Höhe).
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten,
ohne Installation, ohne Schulung und ohne sonstige Nebenleistungen,
soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Zusatzleistungen werden
jeweils gemäß Vereinbarung bzw. Preisliste abgerechnet.
5.
Zahlungsbedingungen
a.
Zahlungen gelten gemäß der jeweiligen Vereinbarung per Bestellung. Bei
Überschreitung des Zahlungsziels kommt der Käufer ohne Mahnung in
Verzug.
b.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
c.
Für den Fall des Zahlungsverzugs durch den Käufer sind wir berechtigt,
die gesamte Forderung als sofort fällig zu stellen.
d.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur
berechtigt - auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht
werden - wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind
und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sämtliche Zahlungen
werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet.
6.
Versand
Der Versand erfolgt durch einen Spediteur unserer Wahl, sofern keine
anderslautende schriftliche Vereinbarung besteht. Die Gefahr geht an den
Käufer über, sobald die Ware unser Werk verlässt. Der Käufer hat sowohl
eventuell festgestellte als auch offensichtliche Transportschäden beim
Spediteur unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch uns
mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.
7.
Eigentumsvorbehalt
a.
HEDRON behält sich bis zur vollständigen Zahlung aller in der Rechnung
angegebenen Produkte das uneingeschränkte Eigentumsrecht an den
Produkten vor.
b.
Gerät der Käufer uns gegenüber in Zahlungsrückstand, so sind wir
berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen und noch nicht
ausgelieferte Ware zurück zu behalten.
c.
In der Rücknahme der Vorbehaltsware durch HEDRON liegt nur dann ein
Rücktritt vom Vertrag vor, wenn HEDRON dies ausdrücklich schriftlich
erklärt hat.
d.
Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung
berechtigt. Der Verwertungserlös abzüglich der entstandenen Kosten für
die Verwertung wird auf die noch offenen Verbindlichkeiten des Käufers
angerechnet.
e.
Unabhängig von der Zahlung verbleibt das Eigentumsrecht an der Software,
die in den Produkten integriert ist, einen Teil derselben bildet, in
Verbindung mit Ihr steht oder mitgeliefert wird, bei HEDRON oder dem
betreffenden Lizenzgeber.
8.
Änderungen von Produktinformationen
und Produktverfü gbarkeit
HEDRON ist berechtigt, Produkte ebenso wie Dienstleistungen jederzeit zu
aktualisieren, zu überarbeiten oder einzustellen. HEDRON kann die Preise
der Produkte oder Dienstleistungen, die auf den HEDRON Websites
aufgeführt sind, jederzeit abändern. Irrtümer bei Preisen und
technischen Informationen sind vorbehalten.
9.
Software Lizenzen
Die gesamte Software, einschließlich der bereits in den
Hardwareprodukten vorinstallierten Software, wird nicht verkauft,
sondern im Rahmen einer Lizenzvereinbarung zur Nutzung überlassen. Die
Lizenzvergabe erfolgt entweder durch HEDRON oder den betreffenden
Eigentümer der Software entsprechend der Lizenzvereinbarung über die
Nutzung der Software durch den Endkunden oder sonstigen Bedingungen, die
an die Software und/oder das Produkt bzw. die Dienstleistung geknüpft
sind. Die Software darf weder zerlegt, dekompiliert, rückentwickelt, mit
anderer Software gemischt oder verbunden, kopiert, umcodiert, angepasst,
abgewandelt oder verändert werden (außer dies ist nach geltendem Recht
ausdrücklich gestattet), noch darf sie in irgendeiner Form vertrieben
werden. Sollten keine ausdrücklichen Software-Lizenzbedingungen
mitgeliefert werden, wird die Softwarelizenz auf nicht-exklusiver und
nicht-übertragbarer Basis an einen einzigen Nutzer erteilt und darf nur
in Verbindung mit dem Begleitprodukt verwendet werden.
10.
Mängelhaftung und Schadenersatz
a.
Bei berechtigter Beanstandung erfolgt nach unserer Wahl die
Nachbesserung fehlerhafter Ware oder eine Ersatzlieferung. Sollte die
Instandsetzung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Käufer nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des
Vertrages verlangen. Eine weitergehende Haftung – insbesondere für
Schäden, die nicht am gelieferten Produkt selbst entstanden sind – ist
ausgeschlossen.
b.
Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Käufer unserer
Aufforderung auf Rücksendung des beanstandeten Produkts nicht umgehend
nachkommt.
c.
Die beanstandete Ware muss in fachgerechter Verpackung an uns gesendet
werden.
d.
Durch die Instandsetzung der gelieferten Ware werden die ursprünglichen
Gewährleistungsfristen nicht unterbrochen.
e.
Wird die von uns gelieferte Ware oder erbrachte Leistung auf Verlangen
des Käufers untersucht und zeigt sich hierbei ein von uns zu
vertretender Mangel der Ware oder Leistung nicht, hat der Käufer die uns
hierdurch sowie durch etwaige Arbeiten an dem Lieferungs- und
Leistungsgegenstand entstandenen Aufwendungen zu ersetzen.
f.
Schadenersatzansprüche des Käufers gegen uns sind ausgeschlossen,
unabhängig aus welchem Rechtsgrund. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach
dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen der groben Fahrlässigkeit, des
Vorsatzes, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz
für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
g.
Erwirbt der Käufer ein Produkt mit Fernwartungszugang, so muss dieser
Zugang durch den Käufer für erforderliche Supportarbeiten HEDRON zur
Verfügung gestellt werden, um für alle Parteien unnötige Kosten für
Versand und Handling zu vermeiden. Andernfalls hat der Käufer in jedem
Fall Versand- und Handlingskosten im Zusammenhang mit der Hin- und
Rücksendung zu tragen.
11.
Ausfuhrkontrolle
Produkte, für die Ihnen gemäß diesen Geschäftsbedingungen eine Lizenz
erteilt wird oder die gemäß diesen Geschäftsbedingungen an Sie verkauft
werden, unterliegen möglicherweise den Ausfuhrkontrollgesetzen und
–verordnungen der unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten, u.a. insbesondere
der Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes. Dies erkennen Sie an. Sie
bestätigen, dass Sie in diesem Fall davon absehen, die Produkte unter
Verletzung solcher Gesetze auszuführen bzw. wiederauszuführen.
12.
Änderungen Geschäftsbedingungen und Internet-Seiten
HEDRON ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit ohne
vorherige Ankündigung zu ändern. HEDRON kann Änderungen seiner
Internet-Seiten, der Geschäftsbedingungen oder sonstiger Informationen
durch die Anzeige entsprechender Mitteilungen angeben oder auch einfach
im Text der jeweiligen HEDRON Internet-Seite vornehmen. Verträge, die
auf der Grundlage vorheriger Geschäftsbedingungen abgeschlossen wurden,
bleiben jedoch unberührt. Vertragsinhalt werden die zum Zeitpunkt der
Absendung der Bestellung geltenden Geshäftsbedingungen.
Obwohl HEDRON auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen
(z.B. auf Websites, Prospekten) achtet, könnten sie Fehler,
Ungenauigkeiten oder falsche Preise enthalten. Für hieraus entstehende
Schäden übernimmt HEDRON keine Haftung. Hiervon unberührt bleibt die
Haftung für fehlerhafte Angaben über die Beschaffenheit der Produkte und
Dienstleistungen, die für die Kaufentscheidung maßgeblich waren. HEDRON
und Drittlieferanten sind berechtigt, an den Produkten,
Dienstleistungen, Serviceprogrammen, Preisen und sonstigen auf den
HEDRON Internet-Seiten veröffentlichten Angaben jederzeit Verbesserungen
und/oder Veränderungen vorzunehmen. Die HEDRON Websites werden in
regelmäßigen Abständen verändert.
13.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Der Verkauf von HEDRON Produkten und/oder Dienstleistungen sowie diese
Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik
Deutschland, soweit hierdurch die in diesen Geschäftsbedingungen
gewährten Verbraucherrechte (insbesondere das Widerrufsrecht nach Punkt
3.) nicht beeinträchtigt werden. Das Übereinkommen der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird
ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist 78333
Stockach. Falls nach einem geltenden Gesetz oder einer Verordnung eine
oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen in irgendeiner Hinsicht ganz
oder teilweise rechtswidrig, ungültig oder verboten sein sollten oder
sie nach einem geltenden Recht oder Verordnung einer Gerichtsbarkeit,
eines Landes oder in Bezug auf einen bestimmten Personenkreis ganz oder
teilweise für rechtswidrig oder nicht vollstreckbar befunden werden, so
sind solche Bestimmungen oder Teile nicht als Bestandteil des Vertrages
anzusehen. Die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Vollstreckbarkeit der
übrigen Bestimmungen bzw. Teile der betreffenden Bestimmungen wird in
Bezug auf diese Gerichtsbarkeit, dieses Land oder diesen Personenkreis
davon in keiner Weise berührt oder beeinträchtigt. Die Gültigkeit,
Rechtmäßigkeit oder Vollstreckbarkeit derartiger Bestimmungen nach den
geltenden Gesetzen einer jeden anderen Gerichtsbarkeit, eines jeden
anderen Landes oder Personenkreises wird davon in keiner Weise berührt
oder beeinträchtigt.
C Garantiebedingungen HEDRON
HEDRON, Nicolai Domarkas
(im Folgenden HEDRON genannt), Am Salzmannnsgraben 2a, D-78333 Stockach,
garantiert, dass das Produkt, welchem diese Garantiebedingung beigefügt
ist, zum Zeitpunkt des Ersterwerbs und 12 Monate danach keine Material-
und Verarbeitungsfehler aufweist.
Sollten während der
Garantiezeit Mängel des Produkts ersichtlich werden, die auf Material-
oder Verarbeitungsfehlern basieren, so wird HEDRON im Rahmen der
Garantie das Produkt reparieren oder (nach eigenem Ermessen von HEDRON)
das Produkt bzw. schadhafte Teile am Produkt ersetzen, ohne Material-
und Arbeitskosten zu berechnen. Defekte Produkte bzw. Teile können durch
neue oder neuwertige Produkte bzw. Teile ersetzt werden. Alle ersetzten
Produkte bzw. Teile gehen in das Eigentum von HEDRON über.
HEDRON erbringt
Garantieleistungen nur dann, wenn das defekte Produkt innerhalb der
Garantiezeit zusammen mit der Originalrechnung (unter Angabe des
Kaufdatums, der Seriennummer und des Händlernamens, über den das Produkt
bezogen wurde) vorgelegt wird. HEDRON behält sich das Recht vor,
Garantieleistungen zu verweigern, wenn diese Informationen nach dem Kauf
des Produkts entfernt oder geändert wurden. Der Erfüllungsorg ist Am
Salzmannsgraben 2a, 78333 Stockach.
Wenn HEDRON oder ein
autorisierter HEDRON Partner das Produkt repariert oder Ersatz leistet,
dann gilt der Garantieanspruch für das reparierte bzw. ersetzte Produkt
in der verbleibenden Zeit der ursprünglichen Garantiezeit bzw. für
neunzig Tage ab dem Reparaturdatum (je nachdem, welcher Zeitraum länger
ist).
Mit dieser Garantie sind
weder die Kosten für den Transport Ihres Produktes zu HEDRON, noch die
mit dem Transport zusammenhängenden Risiken gedeckt.
Diese Garantie deckt
nicht:
1. Schäden oder Defekte
verursacht durch den Betrieb oder die Behandlung des Produktes, die
außerhalb des Rahmens eines normalen privaten Gebrauchs liegen.
2. Die regelmäßige
Reparatur oder Wartung oder den Ersatz von Teilen, der durch normalen
Verschleiß erforderlich ist.
3. Schäden oder
Veränderungen am Produkt, die durch unsachgemäßen Gebrauch verursacht
wurden.
Darunter ist unter anderem
zu verstehen
- eine Behandlung, die
physische oder Oberflächen-Schäden des Produkts zur Folge hat
- der Gebrauch oder
Anschluss des Produkts für einen anderen als seinen vorgesehenen Zweck
- die Nichtbeachtung der
Bedienungsanleitung
- der Anschluss oder der
Gebrauch des Produkts in einer Weise, die den geltenden technischen oder
sicherheitstechnischen Vorschriften oder Normen des Landes widerspricht,
in welchem das Produkt verwendet wird
- Upgrades des Produkts
über die Spezifikationen oder Merkmale hinaus, die von HEDRON
freigegeben sind
- der Gebrauch des
Produkts mit Zubehörteilen und anderen Produkten, die sich in Art oder
Standard von den von HEDRON zugelassenen unterscheiden
- die Verwendung des
Produkts unter Bedingungen oder mit Produkten, die nicht zum Gebrauch
mit dem Produkt vorgesehen sind, mit Ausnahme anderer HEDRON-Produkte,
die zum Gebrauch mit dem Produkt vorgesehen sind
- das Einsetzen des
HEDRON-Produkts mit Software, die unsachgemäß installiert oder nicht
zusammen mit dem Produkt geliefert wurde
- Reparaturen, die nicht
von HEDRON oder durch HEDRON autorisierte Partner durchgeführt wurden
- Anpassungen oder
Änderungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von HEDRON
- Modifikationen des
HEDRON Produkts zur Anpassung an nationale technische oder
sicherheitstechnische Normen in anderen als den Ländern, für die das
Produkt speziell konstruiert und hergestellt wurde
- Unfälle, Wasserschäden,
zu starke Hitze, unzureichende Belüftung, Erschütterungen, plötzlich
auftretende Spannungsspitzen, falsche Strom- oder Eingangsspannung,
Strahlung, elektrostatische Entladungen (inklusive Blitzschlag), Kontakt
mit Flüssigkeiten, Chemikalien, Feuer, höhere Gewalt, Nachlässigkeit
Um den Verlust oder die
Löschung von Daten zu vermeiden, müssen Sie diese entfernen bzw.
sichern, bevor Sie für Ihr Produkt Garantieleistungen in Anspruch
nehmen.
4. Diese Garantie bezieht
sich auf die Hardware des Produkts. Die Garantie deckt keine Software
(weder die von HEDRON, noch von anderen Unternehmen), für die eine
Lizenzvereinbarung oder gesonderte Garantieerklärung oder
Garantieausschlüsse bestehen oder anwendbar sein sollen.
Für Software gilt grundsätzlich: Gewähr für Fehlerfreiheit der Software
kann nicht übernommen werden. Obwohl bei der Erstellung
selbstverständlich die größte Sorgfalt verwendet wurde, können Fehler
trotzdem nicht ausgeschlossen werden. Die Haftung für einen entstandenen
Schaden ist der Höhe nach maximal auf den für die Software bezahlten
Betrag begrenzt. Der Ersatz eines weitergehenden Schadens ist
ausgeschlossen. Weiterhin kann nicht eingestanden werden für das
Erreichen von Kundenstandards oder für die Befriedigung von
Kundenbedürfnissen.
5. Außer dieser gedruckten
Garantie gibt es keine ausdrücklichen Garantien, egal ob schriftlich
oder mündlich. Sämtliche enthaltene Garantieansprüche, einschließilch –
ohne darauf beschränkt zu sein – der Garantie der Handelsüblichkeit oder
der Eignung für einen bestimmten Zweck, sind auf die Dauer dieser
Garantie beschränkt. HEDRON und seine Lieferanten sind, soweit ein
Haftungsausschluss gesetzlich zulässig ist, in keinem Fall
ersatzpflichtig für Neben- oder Folgeschäden gleich welcher Art,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn oder
wirtschaftliche Nachteile.
Das gilt unabhängig davon,
ob diese Verluste oder Schäden zusammenhängen
- mit einer
Beeinträchtigung oder Nichtbetriebsfähigkeit des Produkts durch Defekte
oder Nichtverfügbarkeit, während es sich bei HEDRON oder einem
HEDRON-Partner befindet
- mit Ungenauigkeiten beim
Leistungsergebnis des Produkts oder der damit verbundenen Produkte
- mit Schäden an oder
Verlust von Softwareprogrammen oder entfernbaren Datenspeichermedien
- mit Infektionen mit
Computerviren und anderen Ursachen
Für den Fall, dass dieser
Ausschluss nach geltendem Recht nicht oder nur in eingeschränktem Maße
zulässig ist, schließt HEDRON seine Garantieleistungen so weit aus, wie
es das geltende Recht zulässt, oder die Garantieleistungen werden auf
das nach geltendem Recht zulässige Minimum begrenzt. Sofern es das
geltende Recht zulässt wird jede Gewährleistung, die nicht vollkommen
ausgeschlossen werden kann, auf die Dauer dieser Garantie beschränkt.
Einige Länder verbieten
beispielsweise den Ausschluss oder die Einschränkung von Schadenersatz
aufgrund von Fahrlässigkeit, grober Fahrlässigkeit und ähnlichen
Handlungen. HEDRONs Haftung im Rahmen dieser Garantie überschreitet auf
keinen Fall den Kaufpreis des Produkts. Wenn das geltende Recht nur
höhere Haftungsgrenzen zulässt, dann finden diese höheren
Haftungsgrenzen Anwendung.
6. Verbraucher besitzen
nach den nationalen Gesetzen im Hinblick auf den Verkauf von
Konsumgütern gesetzliche Rechte. Diese Garantie beeinträchtigt weder die
Verbraucherrechte im Rahmen anwendbaren nationalen Rechts, noch die
Verbraucherrechte gegen den Händler, die sich aus dem Kaufvertrag
ergeben.
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