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1. Anerkennung
und Geltungsbereich unserer Nutzungsbedingungen
1.1 Eine Nutzung dieser von Hedron, Nicolai Domarkas und/oder ihrer Tochterunternehmen
angebotenen Internet-Seiten - im Folgenden: "Hedron, Nicolai Domarkas-Website" genannt - ist
nur gemäß der hier aufgeführten Bedingungen erlaubt. Diese generellen
Nutzungsbedingungen werden im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. im
Zusammenhang mit dem Kauf von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt,
geändert oder ersetzt. Mit dem Beginn der Nutzung stimmt der Nutzer den
Nutzungsbedingungen zu.
2. Die Leistungen von Hedron, Nicolai Domarkas im Zusammenhang mit
Hedron, Nicolai Domarkas-Websites
2.1 Hedron, Nicolai Domarkas hält auf der Hedron, Nicolai
Domarkas-Website bestimmte Informationen, Software,
Dokumentation zum Abruf oder Download bereit.
2.2 Hedron, Nicolai Domarkas ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der
Hedron, Nicolai Domarkas-Website ganz
oder teilweise einzustellen. Aufgrund der technischen Abhängigkeit von
äußeren Infrastrukturen und anderen technischen Einrichtungen kann eine
Unterbrechung des Services vorkommen, wofür wir keine Haftung übernehmen
können.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der
Hedron, Nicolai Domarkas-Website können
passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist für die Sicherung
des Geschäftsverkehrs und des Know-hows nur registrierten Nutzern möglich.
Auf eine Registrierung durch Hedron, Nicolai Domarkas besteht kein Anspruch.
Hedron, Nicolai Domarkas behält sich
insbesondere vor, auch für bisher frei zugängliche Webseiten eine
Registrierung zu verlangen.
Hedron, Nicolai Domarkas ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch
Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen
bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese
Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den
Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der
Nutzung der Hedron, Nicolai Domarkas-Website verstoßen hat oder die Hedron,
Nicolai Domarkas-Website über einen
längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer
verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei
etwaigen, späteren Änderungen diese Hedron, Nicolai Domarkas unverzüglich mitzuteilen. Der
Nutzer muss selbst dafür sorgen, dass ihn Emails tatsächlich erreichen, die
an seine von ihm angegebene Emailadresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer seine Benutzerdaten
(Benutzername und Passwort). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer -
sofern vorgesehen - das von Hedron, Nicolai Domarkas übermittelte Passwort in ein nur ihm
bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine
Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die
Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht
zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen
Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch
Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon
erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er
verpflichtet, Hedron, Nicolai Domarkas unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird
Hedron, Nicolai Domarkas den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten
sperren. Die Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach gesondertem Auftrag des
Nutzers an Hedron, Nicolai Domarkas oder per neuer Registrierung.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner
Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender
Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Hedron, Nicolai Domarkas wird in diesem Fall alle
Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des
Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software,
Dokumenten und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der Hedron, Nicolai
Domarkas-Website zur Verfügung
gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen
Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder
Dokumentation den früher bereits mit Hedron, Nicolai Domarkas vereinbarten und einschlägigen
Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gelten vor den
allgemeinen Bedingungen.
4.2 Hedron, Nicolai Domarkas räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht ein, die auf der Hedron, Nicolai Domarkas-Website überlassenen
Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies
vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der
Bereitstellung und Überlassung durch Hedron, Nicolai Domarkas verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form überlassen.
Ein Anspruch auf die Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
4.4 Informationen, Software oder Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu
keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise
überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften dies
erlauben, darf der Nutzer weder Software noch Dokumentation ändern oder
Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software
erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der
Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind
sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale
Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über
geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer beachtet diese Rechte.
Kennzeichnungen, Markennamen, Logos und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht
und auch von Kopien nicht entfernt werden.
4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4
dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige
Inhalte von der Hedron, Nicolai Domarkas-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von
Hedron, Nicolai Domarkas weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet,
genutzt, ergänzt oder sonst in irgendeiner Art verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hier eingeräumten Nutzungsrechte oder andere
Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art,
insbesondere an Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten eingeräumt.
Hedron, Nicolai Domarkas ist nicht verpflichtet, solche Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf im Zusammenhang mit der Nutzung
der Hedron, Nicolai Domarkas-Website nicht:
anderen Personen einen Schaden zufügen oder persönliche Rechte verletzen,
gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder
sonstige Eigentumsrechte verletzen, keine Viren, Trojaner oder sonstige
Programme, die Schaden verursachen können auf oder über die Hedron, Nicolai
Domarkas-Site ein-
oder überspielen, Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden,
zu denen er nicht berechtigt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder
Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig
sind.
6.2 Hedron, Nicolai Domarkas darf den Zugang zu der
Hedron, Nicolai Domarkas-Website jederzeit sperren,
insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen
Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Hedron, Nicolai Domarkas-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter
enthalten. Hedron, Nicolai Domarkas übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine
Verantwortung noch macht Hedron, Nicolai Domarkas sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu
eigen, da Hedron, Nicolai Domarkas die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die
dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich
ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation
unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel
der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren
Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder
Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen auf der Hedron, Nicolai Domarkas-Website können Spezifikationen oder
allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten,
welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer
vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher
im Einzelfall beim Kauf separat zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von Hedron, Nicolai Domarkas für Sach- und Rechtsmängel
richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen.
Im übrigen ist jegliche Haftung von Hedron, Nicolai Domarkas ausgeschlossen, soweit nicht z.B.
nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit,
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der
Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens
eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2 Hedron, Nicolai Domarkas ist natürlich stets bemüht, die
Hedron, Nicolai Domarkas-Websites virenfrei zu
halten. Hedron, Nicolai Domarkas kann aber keine Garantie übernehmen. Vor dem Downloaden von
Informationen, Software und Dokumenten muss der Nutzer zum eigenen Schutz,
sowie auch zur Verhinderung von Viren auf der Hedron, Nicolai Domarkas-Website, für angemessene
Sicherheitsvorrichtungen und Virenscan-Programme selbst sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den
Bedingungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10.
Exportkontrolle
10.1 Die Ausfuhr bestimmter Produkte, Informationen,
Software und Dokumente kann der Ausfuhr-Genehmigungspflicht unterliegen. Der
Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation
einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der
EU-Mitgliedstaaten sowie der USA sorgfältig beachten. Hedron, Nicolai
Domarkas kennzeichnet
Informationen, Software und Dokumente hinsichtlich der Genehmigungspflichten
entsprechend der geltenden Ausfuhrlisten sowie der US-Commerce Control List.
10.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen,
dass die überlassenen Informationen, Software und Dokumente nicht für eine
rüstungsrelevante Verwendung bestimmt sind; keine Organisationen oder
Personen beliefert werden, die Menschen verfolgen, kriminelle Ziele
verfolgen oder Menschenrechte missachten; keine Unternehmen und Personen,
die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren,
-Software und -Technologie beliefert werden; keine Unternehmen und Personen,
die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated
Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen
beliefert werden; keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in
der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist
Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der
Terroristenliste der EU genannt werden; die Frühwarnhinweise der zuständigen
deutschen Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumente und Informationen auf
der Hedron, Nicolai Domarkas-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten
Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls sieht sich Hedron,
Nicolai Domarkas nicht
zur Erbringung von Leistungen verpflichtet.
11. Datenschutz
Es gilt die
Datenschutzrichtlinie von Hedron, Nicolai Domarkas. Diese kann auf der
Hedron, Nicolai Domarkas-Website
aufgerufen werden.
12. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht
12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2 Gerichtsstand ist für voll-kaufmännische Nutzer D-78333 Stockach (Kreis
Konstanz).
12.3 Die einzelnen Seiten der Hedron, Nicolai Domarkas-Website werden von
Hedron, Nicolai Domarkas und/oder ihren
Tochterunternehmen betrieben und verantwortet. Hedron, Nicolai Domarkas übernimmt keine
Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und Dokumente der
Hedron, Nicolai Domarkas-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder
heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des
betreffenden Landes auf die Hedron, Nicolai Domarkas-Website zugreifen, sind sie ausschließlich
selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen
Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und
Dokumente auf der Hedron, Nicolai Domarkas-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang
rechtswidrig ist, ist nicht erlaubt.
12.4 Es gilt deutsches Recht, das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
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